Anträge
Antrag der FDP-Regionalverbandsfraktion zur Sitzung des Regionalverbands Ausschusses am 08.12.2011 im Rahmen der Haushaltsberatungen 2012
Sehr geehrter Herr Gillo,
die FDP fordert im Zuge der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2012 die Einführung einer generellen Sparquote von 2 % über alle Fachbereiche hinweg, hinsichtlich der Personal und Sachkosten.
Diese Sparquote soll zeitlich begrenzt sein, bis zu dem Zeitpunkt, bis eine systematische Organisationsuntersuchung und ein entsprechendes Gutachten vorliegen, an Hand dessen konkret geklärt wird, in welchen Bereichen welches Sparvolumen angesetzt werden kann.
Antrag der FDP-Regionalverbandsfraktion zur Sitzung des Regionalverbands Ausschusses am 08.12.2011 im Rahmen der Haushaltsberatungen 2012
Sehr geehrter Herr Gillo,
die FDP fordert im Zuge der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2012 die Abschaffung des Kooperationsrates.
Die FDP-Fraktion fordert alle Mitglieder der Regionalversammlung auf, sich gemeinsam bei den Fraktionen im saarländischen Landtag für eine Abschaffung des Kooperationsrates einzusetzen. Dieses Gremium kostet nicht nur Geld sondern auch die Zeit der Kommunalpolitiker. Die Effizient dieses Gremiums ist in Frage zu stellen. Die Ausfallzeiten der dort anwesenden Bürgermeister und Kommunalpolitiker stehen in keinem Verhältnis zu den dort erzielten Ergebnissen.
Antrag der FDP-Regionalverbandsfraktion zur Sitzung des Regionalverbands Ausschusses am 08.12.2011 im Rahmen der Haushaltsberatungen 2012
Sehr geehrter Herr Gillo,
für die FDP-Fraktion steht fest, dass auch bei der Verwaltung des Regionalverbandes endlich weiterhin auf die Sparbremse getreten werden muss. In Zeiten knapper Kassen und vor dem Hintergrund der Schuldenbremse kann man auch von den Angestellten des Regionalverbandes verlangen, ihren Einsparbeitrag zu leisten.
Daher fordert die FDP-Fraktion die Besoldung der Angestellten und auch die Besoldung der Beamten des höheren Dienstes im Falle einer Beförderung ein Jahr lang auf dem alten Niveau weiterlaufen zu lassen. Nach einem Übergangsjahr soll dann der Eintritt in die höhere Besoldungsstufe vollzogen werden.
Antrag der FDP-Regionalverbandsfraktion zur Sitzung des Regionalverbands Ausschusses am 08.12.2011 im Rahmen der Haushaltsberatungen 2012
Sehr geehrter Herr Gillo,
die FDP fordert im Zuge der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2012 eine Wiederbesetzungssperre von 6 Monaten für Stellen im Regionalverband. Ausgenommen davon sollen Nachpersonalisierungen im Bereich der Jugendhilfe sein. Für die FDP ergibt sich, nach der Beantwortung ihrer entsprechenden Anfrage, bei einer Sperre von 6 Monaten ein Einsparvolumen von fast 1 Million Euro.
Desweiteren beantragen wir, von dem oben ausgeführten eingesparten Betrag, die Durchführung einer Mitarbeiterbefragung, die als Grundlage für den Aufbau eines umfassenden Personalmanagementsystems für das Haushaltsjahr 2013 dienen soll. Als nächsten Schritt fordern wir daraufhin die Durchführung eines umfassenden externen Organisationssystems, welches den Regionalverband nachhaltig stärken soll. Bei einer generellen Untersuchung und Analyse des gesamten Konstrukts „Regionalverband“ soll u.a. herausgearbeitet werden, an welchen Stellen Im Regionalverband Doppelstrukturen abgebaut werden können. Ziel soll es sein den derzeitigen Status Quo aufzunehmen und insbesondere vor dem Hintergrund der horrenden Regionalverbandsumlage Handlungsfelder und Effizienzpotenziale für die Zukunft darzustellen. Mit einem solchen organisatorischen Gutachten will die FDP eine starke aber doch schlanke und effizientere Verwaltung im Regionalverband erschaffen.
Begründung:
Zur Begründung möchten wir darauf hinweisen, dass unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Möglichkeit haben sollten gezielte Fortbildungsmöglichkeiten wahrnehmen zu können, oder auch Ausgleichsaktivitäten gefördert werden, damit sie zukünftig den geänderten und gestiegenen Anforderungen gewachsen sein können, ohne gleichzeitig Schaden an ihrer Gesundheit oder ihrer Einsatzkraft zu erleiden. Wir verweisen hierzu beispielhaft auf die Auswirkungen des demographischen Wandels. Aus unserer Sicht bietet ein solches Personalmanagement dem Regionalverband die Chance, als moderne zukunftsweisende Verwaltung den Mitarbeiter als „human ressource“ und Wertschöpfung in den Mittelpunkt des Denkens und Handelns zu stellen und damit nicht nur ein wichtiges Zeichen für die ihm anvertrauten Städte und Gemeinden zu setzen, sondern den zukünftigen Entwicklungen auch heute schon Rechnung zu tragen.
Ziel der von uns geforderten Organisationsanalyse soll nicht sein, ein Gutachten im klassischen Sinne zu erhalten, sondern konkrete Handlungsempfehlungen abzuleiten, mit denen die Verwaltung des Regionalverbandes fit und damit schlank für die Zukunft aufgestellt werden kann. Die Haushaltslage zwingt uns doch, in allen Bereichen effizienter zu arbeiten. Die Aufgaben sind mehr geworden und gleichzeitig soll die kommunale Infrastruktur gesichert werden. Aus diesem Grund muss die Verwaltung und das Personal gemeinsam diese Organisationsuntersuchung durchführen.
Wir wollen mit Hilfe der Organisationsanalyse die Effizienz und Wirtschaftlichkeit der Verwaltung steigern. Es sollen Geschäftsabläufe optimiert werden. Die Aufbau- und Ablauforganisation soll verbessert werden. Zudem soll eine wirtschaftliche Ausstattung ermittelt werden.
Antrag der FDP-Fraktion an den Regionalverbandsdirektor
Sehr geehrter Herr Gillo,
Bereits am 2.Dezember 2010 hat die FDP-Fraktion ein umfassendes Personalmanagementsystem gefordert. Zufriedene Mitarbeiter sind eine Effizienzquelle für den Regionalverband. Eine höhere Motivation und geringere Krankenstände sind das Ergebnis oft jahrelanger Bemühungen der Personalleitung und Personalverantwortlichen. Auch und gerade der Regionalverband ist ein Dienstleister, der sich am Wohle der Menschen orientieren soll und der sich auf die Bedürfnisse und wachsenden Anforderungen zunehmend einstellen muss.
Die FDP fordert hiermit erneut die Durchführung einer Mitarbeiterbefragung, die als Grundlage des Aufbaus eines Personalmanagementsystems (u.a. auch ein Caremanagementsystem) dienen soll. Diese Forderung hat zum Ziel langfristig ein gesundes Arbeits- und Betriebsklima bei den Mitarbeitern im Regionalverband zu schaffen, Kompetenzüberschneidungen und Organisationsdefizite abzubauen und Mitarbeitermotivation zu stärken; darüber hinaus ganz wesentlich: Krankenstände abzubauen, indem die Mitarbeiterzufriedenheit gestärkt wird.
Die aktuellen Vorkommnisse, die einen latenten Konflikt zwischen der Frauenbeauftragten und dem Personalrat zu einem manifesten Mitarbeiterproblem stilisiert haben, geben uns den Anlass, die anderen Fraktionen aufzufordern, hier gemeinsam mit den Personalverantwortlichen “Nägel mit Köpfen” zu machen und Ressourcen zu heben. Eine anonyme Mitarbeiterbefragung soll daher den Anfang eines umfassenden Personalmanagementsystems bilden. Hierbei soll ein breiter Konsens zwischen allen Abteilungen, der Verwaltungsleitung, den Interessensvertretern – wie Personalrat, Behindertenbeauftragter und Frauenbeauftragte- erfolgen, um optimale Ergebnisse zu erzielen. Die Anforderungen an den Regionalverband sind durch Sparzwänge und die vermehrten Aufgaben in den letzten Jahren sukzessive gestiegen. Jetzt ist es an der Zeit, auch in die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu investieren, um diesen Anforderungen langfristig und prospektiv gerecht werden zu können.
Antrag zur Sitzung der Regionalversammlung am 29.04.2010
Sehr geehrter Herr Gillo,
Die Werte und Lebensumstände von Familien haben sich in den letzten Jahrzehnten ständig gewandelt. Gerade in konjunkturell schwierigen Zeiten wie der Wirtschaftskrise steigt die Bedeutung des familialen Zusammenhaltes. Eine wirksame Familienpolitik ist deshalb Zukunftspolitik.
Die Regionalversammlung beschließt daher die Einsetzung einer/s ehrenamtlichen Familienbeauftragte/n der/die Interessen von Familien im Regionalverband adäquat zu vertreten versteht. Als zentrale Aufgabe soll der/die Familienbeauftragte Projekte zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit in den Gemeinden, Städten und Verwaltungsgemeinschaften des Regionalverbandes anstoßen und mit umsetzen.
Der oder die Familienbeauftragte soll auch als Ansprechpartner für Familien und Firmen des Regionalverbandes und alle damit verbundenen Belange stehen. Als Koordinierungsstelle sollen hier weitere Projekte in Sachen „Familienfreundlichkeit“ koordiniert und an die zuständigen Stellen in der Verwaltung weitergeleitet werden.
Dies ist das richtige Signal und ein Bekenntnis für einen Schwerpunkt in Sachen Familienpolitik.
Antrag zum Regionalverbandsausschuss am 15.04.2010 und zur Regionalversammlung
Die Regionalversammlung beschließt folgende Resolution:
Die Regionalversammlung begrüßt die Initiativen in Bundestag und Bundesrat zum Erhalt und zur Fortsetzung der Arbeitsgemeinschaften zwischen Bundesanstalt für Arbeit und den jeweiligen Kommunen. Ebenso begrüßt die Regionalversammlung, dass eine Verfassungsänderung hierzu kurzfristig beschlossen werden soll. Ziel der Verfassungsänderung muss es sein, nicht nur die jetzige Arbeitsgemeinschaft unter anderem zwischen dem Regionalverband (bzw. der Landkreise) und der Bundesagentur für Arbeit zur Betreuung und Versorgung von langfristig arbeitslosen Menschen fortzuführen.
Mit dieser angestrebten Verfassungsänderung muss auch der Bestand der sogenannten Optionskommunen und eine deutliche Erweiterung der Optionsmöglichkeiten, also der alleinverantwortlichen Wahrnehmung der Arbeiten der Argen, umgesetzt werden.
Antrag der FDP-Regionalverbandsfraktion zur Sitzung der Regionalversammlung am 11.03.2010
Die Regionalversammlung beschließt folgende Resolution:
Die Regionalversammlung fordert die Bundes- und Landesregierung, sowie alle im Bundestag und Landtag vertretenen Parteien auf, eine Verfassungsänderung zum Erhalt der Arbeitsgemeinschaften zwischen Bundesanstalt für Arbeit und den Kommunen herbeizuführen.
Ziel der Verfassungsänderung soll es sein, die jetzige Arbeitsgemeinschaft zwischen dem Regionalverband bzw. den Landkreisen und der Bundesagentur für Arbeit bei der Betreuung und Versorgung von unter anderem langfristig arbeitslosen Menschen in ihrer jetzt bestehenden Form fortzuführen.
Antrag zum Regionalverbandsausschuss am 21.01.2010
Sehr geehrter Herr Gillo,
die FDP-Fraktion schlägt für die im gemeinsamen Antrag mit den Grünen geforderte Durchführung eines Familienaudits, in Höhe von 16.500 Euro, folgende Gegenfinanzierung vor:
Da der Haushaltsansatz von 2010 auf einer Fortschreibung des Haushaltes von 2009 beruht und dort in der Position 55200 – Aufwendung für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten - Mittel in Höhe von ca. 50.000 Euro für die Veranstaltungsplanung, anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit aufgebracht wurden, ist diese Position im Haushalt – Ansatz 2010 zu kürzen.
Es ist somit aus unserer Sicht eine Gegenfinanzierung gegeben.
Gemeinsamer Antrag Grüne und FDP für den Regionalverbandsausschuss am 21.01.2010
Sehr geehrter Herr Gillo,
Das Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat sowohl die Gesellschaftspolitik als auch die Wirtschaftspolitik längstens erreicht. Angesichts des Rückgangs des Arbeitskräfteangebots und in der Konkurrenz um qualifizierte (weibliche) Arbeitskräfte, die sich durch die Globalisierung und den demografischen Wandel noch verschärfen werden, bedeutet eine familienfreundliche Infrastruktur einen Wettbewerbsvorteil und eine wertvolle Investition in die Zukunft. Davon können Beschäftigte, wie Unternehmen, Schulen, Gemeinden etc. gleichermaßen profitieren.
Der Regionalverband Saarbrücken, der für die Menschen und Unternehmen in seiner Region eine Trägerschaft bzw. Servicefunktion unterhält, muss hier Leitbildcharakter übernehmen. Der Regionalverband ist Träger von 78 weiterführenden Schulen und sollte als „Vorbild“ an diesen Schulen für die Problematik, gerade bei den heranwachsenden Menschen, sensibilisieren. Aber auch selbst Angebote vorzuhalten, bzw. zu entwickeln, die die Unternehmen bzw. Einrichtungen im Regionalverband nutzen können, sollte Ziel des Regionalverbandes sein.
Erreicht werden soll eine Bewusstseinssteigerung, Motivierung sowie konkrete Unterstützung bei der Einführung familienfreundlicher Konzepte der in den Regionalverbandsgemeinden ansässigen saarländischen Unternehmen, Gemeinden, Schulen und Verwaltungen.
Um ein Projekt „Familienfreundlicher Regionalverband” dauerhaft und nachhaltig implementieren zu können, wird die Heranziehung eines externen, renommierten Familien-Audits als Projektbeauftragter von der Fraktion der Grünen und der FDP-Fraktion beantragt.
Im Rahmen eines solchen Familien- Audits sollte sichergestellt werden
¨ dass eine sinnvolle und effiziente Arbeitsstruktur im Hause (Bestandsaufnahme und gegebenenfalls Implementierung von Orga-Einheiten) geschaffen wird
¨ dass ein Zeitplan bzw. Projektmanagement mit einer definierten Zielerreichung (Zieldefinition) umgesetzt wird
¨ dass Erfahrungen aus der Umsetzung in anderen Verwaltungen/Gemeinden Nutzen bringend einfließen (Synergien/Erfahrungen)
¨ dass ein objektiver Standard (Prüfsiegel) erreicht wird, der in die Öffentlichkeit transportiert werden kann und objektiven Maßstäben gerecht wird (Objektivierung)
¨ dass durch die Auditierung eine Qualitätssteigerung des Arbeitsumfeldes im Regionalverband erreicht wird und eine positive Signalwirkung vom Regionalverband ausgeht.(Entscheidungsgrundlage für Arbeitgeber Regionalverband und Arbeitgeber im Regionalverband)
Es wird in diesem Kontext eine Zusammenarbeit mit den lokalen Bündnissen für Familie, dem Ministerium für Familie, Kinder und Jugend als auch dem ESF sowie der Servicestelle „Arbeiten und Leben“ im Saarland angestrebt. Fördermöglichkeiten sollen geprüft werden. Ebenso sollen die bereits bestehenden Maßnahmen zur Familienfreundlichkeit einfließen.
Die Kosten für das gesamte Audit (inklusive Projektmanagement, Anforderungskatalog etc.), das als Ergebnis einen Maßnahmenplan und ein Siegel „Familienfreundlicher Regionalverband“ vorlegt, werden mit 15.000,00 Euro beantragt. Es sollte auch geprüft werden, ob die bereits im Regionalverband existierenden familienfreundlichen Maßnahmen zu einer Kostensenkung führen können.
Gemeinsamer Antrag für den GBS Ausschuss zwischen FDP und Grünen
Wir fordern die Leitung des Eigenbetrieb Gebäude- und Betriebsmanagement Schulen (GBS) des Regionalverbands Saarbrücken auf, bei der Arge Solar eine Studie zur Potential-Ermittlung von Photovoltaik Anlagen auf allen Gebäuden in der Verwaltung der GBS in Auftrag geben. In dieser Studie soll Hr. Dr. Dörr als Vertreter der ARGE Solar die Rahmenbedingungen und geeigneten Gebäude und Parameter ermitteln.
Einleitung:
Das Ziel der Studie ist es, die ausgewählten Objektflächen nach grundsätzlicher Eignung für die Installation einer PV-Anlage zu untersuchen, nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bewerten und in einem Ranking zu erfassen. Ableitend daraus, soll die Studie die Basis bilden, um verschiedene Vermarktungsstrategien zu beleuchten oder die Eigennutzung durch GBS vorzuziehen.
Die Studie soll folgende Struktur enthalten:
a.) Objektbeschreibung
Dachform
Dachunterkonstruktion/Tragfähigkeit
Dachdeckung
Dachdämmung
Dachneigung
Dach – Abmessungen
Dachfläche nutzbar für PV-Anlage
Dach – Ausrichtung
PV – Verschattungssituation
b.) Baulicher Zustand der Immobilie
Allgemein
Zustand Bewertung
Dachsanierung
Dachbewertung:
Ort der Einspeisung/Netzanschluss
c.) Wirtschaftlichkeit
PV-Leistung
PV-Leistung kristallin:
PV-Leistung mikroamorph:
PV-Leistung Dünnschicht:
Geschätzte Anlagenkosten
Bei den Anlagenkosten sollen aktuelle Preisermittlungen
für die einzelnen Technologien und deren bauliche Umsetzung zu Grunde gelegt.
PV-Leistung kristallin:
PV-Leistung mikroamorph:
PV-Leistung Dünnschicht:
Ermittelter Kapitalwert
Der Kapitalwert berechnet sich aus der Summe der Barwerte aller jährlichen
Kosten, der Barwerte aller jährlichen Einnahmen und Einsparungen, des Barwerts
der Kreditzahlungen, des Barwert der Steuerzahlungen, der einmaligen
Zahlungen, Förderungen und der Höhe der Eigenfinanzierung.
PV-Leistung kristallin:
PV-Leistung mikroamorph:
PV-Leistung Dünnschicht:
Errechnete Rendite nach der Kapitalwertmethode
PV-Leistung kristallin: in %
PV-Leistung mikroamorph: in %
PV-Leistung Dünnschicht: in %
d.) Ökologische Bewertung
CO2 Einsparung des Ertrages der Anlage
Bei Bedarf sollen weitere Kennzahlen ermittelt werden.
Eine Klassifizierung über ein Punkte- oder Bewertungssystem ist für jedes Objekt vorzusehen.
Ziel ist eine Prioritätenliste für die Realisierung von PV-Anlagen
Eine Handlungs-Empfehlung ist aus Klassifizierung und Prioritätenliste abzuleiten.
Weitere Punkte und Handlungsempfehlungen sollten mit Hr. Dr. Dörr in einem Gespräch geklärt werden.